Florian Oest kritisiert Pläne für eine früheren Kohleausstieg

Nachdem SPD, Grüne und FDP in einem gemeinsamen Papier zur Vorbereitung einer Koalition auf Bundesebene angekündigt haben, einen Ausstieg aus der Kohleverstromung schon 2030 anzustreben, kritisiert der Vorsitzende der CDU im Landkreis Görlitz Florian Oest die Ergebnisse der Sondierungen der sogenannten "Ampel“ scharf.

„SPD, Grüne und FDP verscherbeln die Zukunftschancen der Oberlausitz. Es ist mir unverständlich, dass ein vorgezogener Ausstieg aus der Braunkohle bis zum Jahr 2030 eine gute Grundlage für eine sozialliberale Regierungskoalition sein soll. Schon jetzt haben wir mit steigenden Energiepreisen zu kämpfen. Die Energiewende kann nur gelingen, wenn zu jedem Zeitpunkt die Grundlastsicherung garantiert ist. Zudem brauchen wir ausreichend Zeit, um den Strukturwandel in der Lausitz zu gestalten." so Oest. Ein Großteil der notwendigen Projekte für die Wirtschaft in der Lausitz sei noch nicht einmal begonnen, das Jahr 2038 müsse deshalb weiterhin als Grundlage gelten.

Wirtschaftspolitik und der Strukturwandel waren Kernthemen Oests im vergangenen Wahlkampf gewesen. Auch wenn er das zweitbeste Erststimmenergebnis für die CDU in Sachsen zur Bundestagswahl einfuhr, konnte er als Direktkandidat im Landkreis Görlitz nicht die Mehrheit der Menschen hinter sich vereinen.

„Ich danke allen Wählern und Unterstützern für das entgegengebrachte Vertrauen. Es ist jetzt wichtig, dass es zur personellen und inhaltlichen Erneuerung der CDU auf Bundesebene kommt und wir wieder stärker den Anliegen der Menschen zuwenden. Die CDU muss eine starke Stimme für den ländlichen Raum und besonders den Landkreis Görlitz sein. Auch die Landespartei muss die richtigen Schlüsse aus der Bundestagswahl ziehen.“

Foto: Nikolai Schmidt