Der Vorsitz von Merz ist eine überfällige Richtungsentscheidung

Unser Vorsitzender der CDU im Landkreis Görlitz Florian Oest begrüßt die Wahl von Friedrich Merz zum neuen Parteivorsitzenden. Der Sauerländer wurde am Samstag von einem digitalen Delegiertenparteitag mit 94 ,6% gewählt, nachdem sich ein Großteil der Mitglieder bereits in einer Online-Befragung für ihn ausgesprochen hatte. „Die Wahl von Friedrich Merz ist ein überfälliges Signal des Aufbruchs und der Erneuerung der CDU. Es ist wichtig, dass er nun auch den Fraktionsvorsitz im Bundestag übernimmt und wieder einen größeren Fokus auf die Themen der Ostdeutschen legt. Hier gilt es eine starke gesellschaftliche Kluft zu überwinden, die sich nach den Flüchtlingswellen und der Corona-Krise weiter verschärft hat.“

Florian Oest betont die herausragenden Leistungen von Angela Merkel, die als unterschätzte Frau aus dem Osten die Führung der CDU übernahm und Europa entscheidend voran brachte. Gleichzeitig sieht er die Interessen und Bedenken der Bevölkerung der neuen Bundesländer zu oft nicht ernst genug genommen und „vorab abqualifiziert.“ Oest fordert deshalb einen neuen Konsens, der die Menschen gemeinsam an einem Deutschland als ein Land der Chancen und des Zusammenhalts arbeiten lässt.

Dazu gehören dringende Sofortmaßnahmen: „Die Koalition von SPD, Grüne und FDP stellt nicht die richtigen Weichen für die Zukunft. Deshalb ist es umso wichtiger, dass die Union eine starke Opposition im deutschen Bundestag ist. Wir brauchen wieder den Blick auf das Wesentliche und müssen eine starke Stimme für den Mittelstand, den ländlichen Raum und einen erfolgreichen Strukturwandel sein. Dies bedeutet einen Stopp zum verfrühten Kohleausstieg, eine Priorisierung wichtiger Infrastruktur-Projekte oder eine Abschaffung der EEG-Umlage. Außerdem ist es wichtig, dass die Lausitz zu einem Schwerpunktcluster der Wasserstoffforschung wird. Ich bin überzeugt, dass Friedrich Merz diese Themen im Blick hat. Das bewies er bereits mehrfach bei seinen Wahlkampfautritten in der Landskron Kulturbrauerei und im Görlitzer Theater.

Foto: Nikolai Schmidt