Der Oberlausitzer Bundestagsabgeordnete Florian Oest ist in der vergangenen Woche nach Polen und weiter nach Litauen an die europäische Außengrenze zu Belarus gereist. Während dieser Reise besichtigte er unter anderem das Frontex-Lagezentrum, nahm an der Warschauer Sicherheitskonferenz teil und kam mit dem polnischen Premierminister Donald Tusk zusammen.

Oest, selbst Jahrgang 1987, zeigte sich bewegt von den Eindrücken des 190 Kilometer langen Grenzzauns und der unterstützenden Anlagen. Er hat die Abläufe vor Ort detailliert beobachtet und beschreibt, wie von Belarus aus gezielt Personengruppen von eingeflogenen Migranten aus Nordafrika und dem Nahen Osten an die Grenze herangeführt und zum Übertritt bewegt werden. Es wird deutlich, dass es sich um gezielte Aktionen und keinesfalls zufällige Grenzübertritte handelt. Wenn dann polnische Grenzbeamte ausrücken, um die Gruppen am Übertritt zu hindern, werden sie von belarussischer Seite daran massiv gehindert, bis hin zum Abwerfen von Nägeln, um Zeit für die Migranten zu gewinnen.

Vor diesem Hintergrund macht Oest seinen großen Respekt vor der Arbeit der polnischen Beamten deutlich, die mit 5700 Überwachungskameras die Grenze stetig im Blick halten und von den 25.000 versuchten Übertritten in diesem Jahr 95% verhindern und die verbleibenden fünf Prozent zumindest nachvollziehen konnten.

Oest betont, dass die Partnerschaft Deutschlands zu Polen und Tschechien viel mehr sei, als nur die temporären Grenzkontrollen zwischen unseren Ländern. Dennoch plädiert er dafür, diese Kontrollen so lange aufrecht zu erhalten, wie die Überlastung vor Ort noch sehr konkret ist.

Im Hinblick auf den Fachkräftemangel in Europa macht Oest deutlich: Menschen, die sich legal bei uns aufhalten, müssen wir helfen, sich schneller zu integrieren. Wer kein Anrecht auf Asyl hat, muss an der EU-Außengrenze konsequent abgewiesen werden. Jedoch müsse diesen Menschen gleichsam die Möglichkeit der legalen Einreise als Fachkraft aufgezeigt werden, da Europa qualifizierte Zuwanderung und die abgewiesenen Personen eine Perspektive benötigten.

Interview mit der Sächsichen Zeitung: https://www.saechsische.de/lok...