„Wir treten für unsere Heimat an und möchten sie zusammen mit den Menschen und Landrat Dr. Stephan Meyer voranbringen.“
Als Christdemokraten bereiten wir uns weiter auf die Kommunalwahl am 9. Juni vor. Am 2. März fand die Öffentliche Wahlkreismitgliederversammlung unseres CDU Kreisverbands Görlitz im Gut am See in Tauchritz statt. Über 60 Personen aus den unterschiedlichen Bereichen wurden dabei für die neun Wahlkreise von Weißwasser, über Niesky und Görlitz bis hin zum Oberland, dem Zittauer Gebirge und Zittau nominiert. Unser Kreisvorsitzende Florian Oest forderte dabei auf, wieder stärkste Kraft im Landkreis Görlitz zu werden: „Gemeinsam mit Landrat Dr. Stephan Meyer wollen wir unsere Heimat weiter voranbringen. Die Wahlen am 9. Juni 2024 sind kein Denkzettel für die Bundesregierung. Bei den Wahlen geht es um die Zukunft der Menschen im Landkreises Görlitz und im Freistaat Sachsen."
Neben der Nominierung der Kandidaten stand die Beratung und Beschlussfassung des Handlungsprogramms der CDU zur Kreistagswahl auf dem Programm. Unter dem Titel „Mein Landkreis Görlitz. Unsere Heimat.“ werden die Themen Wirtschaft, Sicherheit, Gesundheit, Ehrenamt, Bildung, Kultur, Integration und die Herausforderung einer modernen Verwaltung behandelt. Dazu sagt Florian Oest, der selbst auch wieder in Görlitz für den Kreistag kandidiert:
„Für die Ansiedlung der Lehramtsausbildungsstätte in Löbau haben wir als CDU hart gearbeitet. In diesem Sinne möchten wir unsere Arbeit mit ganz konkreten Maßnahmen fortsetzen. Beim Thema Sicherheit machen wir keine Kompromisse. Mit einem Zivilschutzzentrum wollen wir für mehr Sicherheit sorgen. Die Kameratechnik möchten wir von Görlitz und Zittau auch auf das Oberland und Weißwasser ausweiten. Gerade das Thema Wirtschaft hat für uns Priorität. Mit der Entwicklung von neuen Gewerbe- und Industrieflächen und der langfristigen Sicherung der Berufsschulstandorte in Weißwasser, Löbau und Görlitz stärken wir die Wirtschaft. Beim Thema Gesundheitsversorgung ist für uns völlig klar: alle Krankenhausstandorte sollen erhalten bleiben."
Tilmann Havenstein, Vorsitzender der CDU/FDP-Kreistagsfraktion und Landtagskandidat blickt auf eine erfolgreiche Arbeit in der vergangenen Wahlperiode zurück: „Dass wir unsere Ziele auch umsetzen können, hat die amtierende Fraktion im Kreistag bewiesen. Mit der Live-Übertragung der Kreistagssitzungen über das Internet machen wir Kommunalpolitik erlebbar. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Gemeinden und Städte durch die Entwicklungsgesellschaft bei der Beantragung von Fördermitteln im Strukturwandel unterstützt werden. Unser Wort gilt: Wir werden uns weiter für eine gleichberechtige Entwicklung des ländlichen Raums, zum Beispiel bei der Bildung, in der Medizin und der Mobilität einsetzen.“
Unter den Kandidaten sind auch neun aktive Bürgermeister und zwei Bürgermeisterinnen zu finden, darunter der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu, der Oybiner Bürgermeister Tobias Steiner oder der Horkaer Bürgermeister Christoph Biehle. Er betont die Notwendigkeit, die finanzielle Ausstattung der Kommunen zu verbessern: "Für die Sicherung der Krankenhausstandorte benötigen wir eine ausreichende finanzielle Ausstattung, die derzeit insbesondere durch eine Ausweitung der Sozialgesetzgebung des Bundes nicht gegeben ist. Das bedeutet: die Bundesregierung hat unserem Landkreis genauso wie den Städten und Gemeinden zusätzliche Aufgaben und Verpflichtungen in den Bereichen Gesundheit, Soziales oder Asylsuchende übertragen, ohne dass es gleichzeitig einen adäquaten finanziellen Ausgleich für diese Mehrbelastungen gibt. Dadurch ist unsere Region nicht mehr in der Lage, die Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung in einem ausreichenden Maße zu erfüllen. Gemeinsam mit Dr. Stephan Meyer treten wir daher gegenüber Land und Bund für einen ausreichenden Finanzausgleich der Landkreise und Kommunen ein.“, so Biehle, Kandidat zur Kreistagswahl im Wahlkreis 3.
Hinzukommen zahlreiche Frauen und Männer aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen und Branchen, die in der Kreispolitik auch in schwierigen Zeiten gestalten und ihre Heimatorte durch ehrenamtliches Engagement voranbringen wollen. Eine von ihnen ist Dagmar Große, seit 1994 Jahren Stadträtin in Ebersbach-Neugersdorf. Sie erklärt, warum Sie sich wieder für eine Kandidatur entschieden hat: „Vor 35 Jahren war es wichtig, für Freiheit und Demokratie auf die Straße zu gehen. Heute ist es ebenso wichtig, für Freiheit und Demokratie einzustehen und Gesicht zu zeigen. Unsere Heimat soll auf dem Fundament demokratischer Strukturen nachhaltig weiterentwickelt werden. Deswegen kandidiere ich als Spitzenkandidatin für den Kreistag im Wahlkreis 7."
Ebenfalls bei der Veranstaltung nominiert wurden die Kandidaten für die auch anstehenden Gemeinderatswahlen für die Gemeinden Markersdorf, Leutersdorf, Neusalza-Spremberg, Schönbach, Schönau Berzdorf und Oppach, wo Horst Münch antritt, der auf eine langjährige Mitgliedschaft im Gemeinderat zurückblickt, in der er stellvertretender Bürgermeister ist.
Nicht wieder für die CDU antreten werden zur Kreistagswahl die bisherigen Kreisräte Achim Junker, Günter Paulik, Sieglinde Rüdiger, Herbert Runge, René Schöne, Günter Vallentin, Dietmar Buchholz, Siegfried Deinege, Adelheid Engel, Michael Hiltscher, Ulrike Holtzsch und Matthias Lehmann. Sie wurden für ihr langjähriges Engagement am Samstag geehrt.
Fotos Nikolai Schmidt
